Archiv der Kategorie: Politik

Nationalratswahl 2017 ist eine Richtungswahl.

Die Nationalratswahl ist kein Klassenkampf, aber eine entscheidende  Richtungswahl, wie nie zuvor.

Die NRW2017 ist für mich eine entscheidende Richtungswahl. Eine Wahl zwischen einer türkis-blauen Koalition, wie die Schüssel II-Regierung 2002, deren fatale Folgen wir alle kennen. Wo wir viele Fehlentscheidungen im Nachhinein nicht mehr korrigieren konnten. Mit vielen Neo-Mandataren, die keinerlei politische Erfahrung mit sich bringen. Oder einer Regierungspartei mit guten, erfahrenen Leuten, wie die SPÖ sie hat, die für Österreich in einem vereinigten Europa was weiterbringen und den österreichischen Traum für 95 Prozent der Bevölkerung auf den Weg bringen wollen und nicht nur für fünf Prozent, die reicher sind als reich, eben einen etwas „KURZ-sichtigen Weg“.

APPELL an alle Wahlberechtigten – wählt SPÖ.

Man muss deshalb die Bevölkerung eindringlich davor warnen ein solches Experiment einzugehen. Nur wenn die SPÖ als Erster durchs Ziel geht, kann so eine Regierung verhindert werden.  Und das ist kein Spaß. Jeder Denkzettel, den man mit dieser Wahl auch der SPÖ geben will ist ein Schritt in ein neoliberales Zeitalter, wo nur die Reichen das Sagen haben. Wo die Zugänge zur Bildung, zur Gesundheit, zu einer gesicherten Pension nur den Reichen vorbehalten ist! Ich rufe daher die Bevölkerung eindringlich auf nachzudenken, die Wahlprogramme zu vergleichen und dieses Mal wirklich die SPÖ zu wählen.

Vor allem die Nichtwähler muss man ansprechen: „Bitte überlässt diese Richtungsentscheidung nicht anderen, sondern geht zur Wahl und wählt die SPÖ“. Es geht eben nicht um einfache Dinge, es geht um viele wichtige Errungenschaften, die vielleicht nicht mehr so in Erinnerung sind wie, das 13. und 14. Gehalt – auch für die Pensionisten, den Abfertigungsanspruch, den Gratis-Zutritt für die Bildungseinrichtungen, die Mindestsicherung, die Förderungen für Menschen mit geringen Einkommen usw. usw.!!!

Die SPÖ hat für die Steiermark das stärkste Team.

Die SPÖ hat mit Bundeskanzler Christian Kern an der Spitze, mit dem Steiermark-Minister Jörg Leichtfried und mit dem gewichtigen regionalen Vertreter, Gewerkschafter Josef Beppo Muchitsch, ein Spitzenteam für die Nationalratswahl, wie noch nie zuvor. Ein perfektes Team für das wir all unsere Kräfte einsetzen sollten, damit sie in diesem Land entscheidend mitbestimmen können.

Unser Bundeskanzler Christian Kern – es geht ums Ganze.

Mit Kanzler Kern haben wir derzeit einen Bundeskanzler, wie schon seit Kreisky nicht mehr. Seit Mai 2016, als er das Amt übernahm, konnten viele Probleme rasch und erfolgreich einer guten Lösung zugeführt werden. Die Wirtschaft wurde angekurbelt, die Arbeitslosigkeit gesenkt. Es entstanden mehr Arbeitsplätze als je zuvor. Auch in Zukunft braucht es eine sichere Hand mit Erfahrung für unsere schöne Heimat. Ziele gibt es weiterhin mehr als genug. Leider schürte dieser Kanzler-Erfolg den Neid des Koalitionspartners, der abermals Neuwahlen ausrief.

Er hat mit seinem SPÖ-Team als Einziger einen Plan für Österreich – den Plan A, einen allgemeinen Kriterienkatalog für künftige Koalitionen und sieben Koalitionsbedingungen für die Nationalratswahl auf den Tisch gelegt. Diese wurden in den Gremien der SPÖ erarbeitet und beschlossen. Darunter findet man einen steuerfreien Mindestlohn von 1.500 Euro, die Senkung der Steuern auf Arbeit um drei Milliarden Euro, einen Rechtsanspruch auf Ganztags-Kinderbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr, zusätzliche 5000 Lehrer und 2.500 Polizisten, sichere Pensionen für alle, eine Volksabstimmung über eine Verwaltungsreform und eine Steuer auf Erbschaften ab einer Million Euro, um die Pflegefinanzierung sicher zu stellen.

Unser Steiermark-Minister Jörg Leichtfried ist Spitzenkandidat der SPÖ-Steiermark.

Der Steiermark-Minister Jörg Leichtfried tut gut für die Steiermark. Er zählt wirklich zu meinen liebsten Parteikollegen. Seine Fähigkeiten, sein politischer Weg und sein ihm eigener Charme spricht für sich. Mit seinem Ausspruch im Mai 2017 „Jetzt ist der Süden dran“ verspricht er sagenhafte zwölf Milliarden für die Südregion. Große Teile davon wurden bereits in die Wege geleitet. Ich freue mich auch sehr, dass der Jörg die Meinung vertritt, die auch meine ist, das Politik und Wirtschaft Partner sein müssen, aber der Aufschwung auch bei den Geldbörsen der Leute ankommen muss.

Unser Wahlkreis 6C-Spitzenkandidat Josef Beppo Muchitsch – bekannt als unermüdlicher Kämpfer für die Region.

Beppo Muchitsch ist für mich ein richtiger Workaholic für die Region. Er versteht es nicht nur wichtige Themen als Obmann des Sozialausschusses im Nationalrat zu platzieren und zur Umsetzung zu bringen, sondern er nimmt auch jeden einzelnen Hilfeschrei mit höchster Priorität entgegen und versucht innerhalb kürzester Zeit seine Netzwerke als Gewerkschaftsboss und Nationalratsabgeordneter für die Anliegen in Bewegung zu bringen. Solche Leute braucht die Region in Wien. Wir zwei sind da ein gutes Team. Nun gibt es die Möglichkeit auch dem Beppo einmal wirkliche Hilfe zurückzugeben, indem wir bei dieser Wahl den Beppo Muchitsch mit einer Vorzugsstimme ausstatten.

Deshalb „BITTE“ geht zur Wahl und wählt am 15. Oktober unser SPÖ-Team. Vielen DANK euer BR Hubert Koller.

Arbeitslosigkeit im Bezirk Deutschlandsberg rückläufig.

Trotz erfreulicher Meldungen durch das AMS bleibt Arbeitslosigkeit Thema Nr. 1 der Sozialdemokratie.

Die Arbeitslosigkeit im Bezirk Deutschlandsberg ist im April 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 10 Prozent gesunken (Steiermarkschnitt: 9,4%). Dabei lagen die
BR Hubert Koller fordert die rasche Umsetzung der „Aktion 20.000“ für die 50+Generation.
Männer mit 14 Prozent minus deutlich vor den Frauen, wo die Arbeitslosigkeit im Vergleichszeitraum nur um 4,9 Prozent sank. Laut Bundesrat Koller kein Grund zum Ausruhen. Die im Regierungsabkommen geplanten Maßnahmen sehen auch ein Aktionspaket „20.000 Arbeitsplätze für die 50+Generation“ vor, welches ebenfalls zeitgerecht umzusetzen gilt.

Laut Mitteilung des AMS haben sich im April im Bezirk Deutschlandsberg 344 Personen als arbeitslos gemeldet. Das entspricht einem Minus von 6,5 Prozent. Hingegen beendeten 724 Männer und Frauen ihre Arbeitslosigkeit. Das ist ein Minus im Vergleich zum April des Vorjahres von 13,2 Prozent.  Arbeitslosigkeit im Bezirk Deutschlandsberg rückläufig. weiterlesen

Beschäftigungsbonus ab 1. Juli 2017

Weitere Maßnahme der SPÖ-geführten Regierung zur wirkungsvollen Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

BR Hubert Koller begrüßt den Beschäftigungsbonus.

Mit dem Beschäftigungsbonus werden 50 Prozent der Lohnnebenkosten für zusätzliche kommunalsteuerpflichtige Jobs ab 1. Juli 2017 für 3 Jahre gefördert. Der Ministerrat hat mit 3. Mai die Begleitlegistik beschlossen und damit budgetär Vorsorge für diese zentrale Maßnahme zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit getroffen.
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Pflegeberufe haben grosse Zukunftschancen.

Enquete des Bundesrates zeigt die Herausforderungen der Zukunft auf.

Ist die Zukunft der Pflege schaffbar, sichtbar, leistbar? Das wurde mit Topp-Referenten im Rahmen einer Bundesrat-Enquete am 16. März 2017 im Parlament in Frage gestellt und diskutiert. Die Pflege wird als große Herausforderung für die Zukunft gesehen, somal die demografischen und gesellschaftlichen Entwicklungen das Thema „Pflege“ stark beeinflussen werden.

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Bund setzt Investitionspaket für Gemeinden um.

Bundes-Investitionspaket für Gemeinden.

Eibiswald erhält über 120.000 Euro Investitionsförderung vom Bund.

Für zusätzliche, also neue Investitionen, erhalten ab Juli 2017 alle Gemeinden Österreichs eine Investitionsförderung. Die Gesamtförderung von 175 Millionen Euro wurde auf die Gemeinden gemäß einem Verteilungsschlüssel aus dem Finanzausgleich aufgeteilt. Eibiswald erhält somit 122.209,– Euro, was einer Maximalförderung von 25 % entspricht. Diese Förderung löst daher eine Investition von beinahe 500.000 Euro aus.
BR Hubert Koller als Überbringer der frohen Botschaft.

Der Bund setzt nun seine Versprechen um. Das Gesetz tritt mit 1. Juli in Kraft. Der Zweckzuschuss wird aber nur für zusätzliche Bauinvestitionen gewährt, also für Projekte, deren Beginn erst mit dem 31. März 2017 erfolgen. Lediglich die Planungskosten dürfen im Gemeindevoranschlag 2017 enthalten sein. Die maximale Förderhöhe sind 25 Prozent der Gesamtkosten. Weitere Förderungen von Landesseite sind grundsätzlich möglich. Der Bund kürzt nur dann, wenn insgesamt die 100 Prozent Investitionskosten überschritten werden.

Was die Gemeinden des Bezirkes Deutschlandsberg erhalten.

Als Bundesrat erhält man solche Information zuerst. Ich war heute sehr glücklich unserem neuen Bürgermeister Andreas Thürschweller von Eibiswald diese frohe Botschaft überbringen zu können.

Visionen sind erlaubt.

Wer Visionen nicht zulässt hat keinen Glauben an die Zukunft.

Stellen Sie sich vor, wir schreiben das Jahr 2030. Graz genehmigt nur mehr Stadt-Einfahrten mit E-Mobilität. Die Koralm-Bahn fährt bereits seit 2024 – und die GKB hat seit 2020 auf Strom im Bereich von Bus und Bahn umgestellt. Die Strom-Tankstellen findet man an allen Ecken und Enden. Die Förderungen von Bund und Land haben wirklich gefruchtet.
BR Hubert Koller als Kämpfer für den Öffentlichen Verkehr

Eibiswald am 31. März 2030.

Hubert muss heute nach Wien fahren. Er ist schon viele Jahre Bundesrat und vertritt die Steiermark in der Länderkammer. Bereits am Vortag hat Hubert auf seiner ÖBB-APP die gesamte Fahrt mit den Öffis gebucht. Das Mobil-Taxi der Gemeinde holt ihn von Soboth um 06:15h von der Sammel-Haltestelle ab und bringt ihn bis zum Bahnhof nach Eibiswald. Dort wurde ein „Multimodaler Verkehrsknoten“ errichtet, der nichts zu wünschen übrig lässt. Hubert muss um 12 Uhr bei der Klubsitzung in Wien sein. Mit dem Einstieg in das Mobil-Taxi lässt für Hubert der Stress nach. Er kann sich geistig und körperlich auf Wien vorbereiten. Er genießt die Fahrt mit den Öffis, immerhin war Hubert federführend an der Umstellung auf die „Öffentliche Mobilität“ beteiligt.  Visionen sind erlaubt. weiterlesen

Bahnfahren spart Nerven und Geld.

Die Erfolgsgeschichte S-Bahn Steiermark. 

Bundesrat Hubert Koller

Wie wichtig eine tolle Bahnanbindung ist, beweisen die 10 Jahre Erfolgsgeschichte der     S-Bahn und Regio-Bahn Steiermark. Für Themen wie: Klimaschutz, Feinstaub, Stau und Parkplatzmangel bietet die S-Bahn die richtige Antwort. Städte setzen auf Öffentlichen Verkehr und E-Mobilität. Mit einer guten Vertaktung bringt man nicht nur Schüler, sondern auch den Pendlerverkehr auf Schiene. Günstige Tickets und hohe Parkplatzgebühren beschleunigen den Umstieg. Die Mikro-ÖV-Förderung des Landes und die E-Mobilitätsförderung von Bund und Land wirken zusätzlich als Turbo.

An dieser Stelle muss man den Landespolitikern und den Bahnbetreibern für den Weitblick einmal „Danke“ sagen. Trotz extrem niedriger Treibstoffpreise erhöhte sich die Frequenz der Fahrgäste kontinuierlich. Laut Verkehrs-Landesrat Anton Lang können rund 45.000 Fahrgäste derzeit durchschnittlich an einem Werktag in der S-Bahn begrüßt werden. Das sind um beinahe 20.000 mehr als noch vor dem Start des S-Bahn-Projektes. Ziel ist es, dass nach Endausbau rund 80 Prozent mehr Kunden die S-Bahn nutzen. Bahnfahren spart Nerven und Geld. weiterlesen

Standortsicherung durch Breitbandausbau am Lande.

BREITBAND als Basis für Arbeitsplätze im Ländlichen Raum.

Bundesrat Hubert Koller

„Die Breitband-Milliarde zum flächendeckenden Ausbau einer perfekten Internet-Anbindung ist auch eine große Chance für den Ländlichen Raum“, so der zuständige Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried heute im Bundesrat. Das digitale Zeitalter und die Roboter-Technik bieten neue Möglichkeiten auch abseits der Zentren. Als ehemaliger Bürgermeister und Kämpfer für den „Ländlichen Raum“ will ich als Bundesrat genau darauf achten, dass keine zu weit auseinanderklaffende Geschwindigkeiten zwischen Stadt und Land beim Ausbau entstehen.

Der rasche Ausbau gilt als Basis für weitere Investitionen und erhöht damit die Wertschöpfung in der Peripherie. Somit sind die Gemeinden gefordert, den Ball aufzunehmen. Kein Unternehmen kommt heutzutage ohne eine gute Internet-Anbindung aus. Nun ermöglicht die Förderaktion den raschen Ausbau, somal auch die Länder auf den Zug aufgesprungen sind. Standortsicherung durch Breitbandausbau am Lande. weiterlesen

Das konkrete Wahlprogramm der SPÖ Region Eibiswald.

Unser Wahlprogramm enthält keine allgemeinen Formulierungen, sondern konkrete Ziele, abgestimmt mit der Bevölkerung.

Gruppenfoto SPÖ Eibsiwald
SPÖ Eibiswald

Arbeitsprogramm 2015-2020 der SPÖ REGION EIBISWALD

Wir sind stolz darauf, dass unser Arbeitsprogramm für die Großgemeinde gemeinsam mit der Bevölkerung erstellt werden konnte. Beinahe ein Viertel der Haushalte haben den Fragebogen ausgefüllt und zurückgesandt. Sie haben sich somit direkt an der Entscheidung beteiligt. Ebenso hat ein Drittel der befragten Jugendlichen über Facebook ihre Wünsche geäußert und darüber abgestimmt, welche Anliegen sie an die neue Gemeindeführung haben. In vielen Sitzungen und Einzelgesprächen davor hat unser Wahlkampfteam die relevanten Themen aufbereitet. Nun liegt das Gesamtwerk vor. Wir haben es vom SPÖ-Vorstand einstimmig beschlossen. Nun stellen wir es der Bevölkerung vor und bedanken uns recht herzlich für die aktive Mitarbeit.

KERNAUSAGE

Stärkung aller sechs Ortsteile, um dadurch gemeinsam zu einer starken Marktgemeinde zu wachsen. Das konkrete Wahlprogramm der SPÖ Region Eibiswald. weiterlesen